Brexit Workshop – OTC Derivate – ISDA-DRV-EMA

Umstellung der OTC Derivatedokumentation von ISDA auf DRV oder EMA

Vertragskontinuität am Markt für außerbörslich gehandelte (OTC) Derivate nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU (nachstehend als „Brexit” bezeichnet) bereitet den beteiligten Marktteilnehmern diesseits und jenseits des Ärmelkanals Sorgen. Durch einen “harten” Brexit würde die Möglichkeit, die in Großbritannien bestehenden Banklizenzen im Wege des Passport-Verfahrens auch in Kontinental-Europa zu nutzen, fristlos mit Austritt Großbritanniens aus der EU im März nächsten Jahres entfallen. Das kann sich auch auf die Vertragskontinuität laufender Transaktionen auswirken, denn der OTC Derivate-Handel ist stark reguliert.  Im Einzelnen geht es um:

  • die Fähigkeit, im Rahmen laufender Transaktionen vereinbarte vertragliche Pflichten zu erfüllen. Mit anderen Worten: ist es weiterhin rechtlich zulässig, diese vertraglichen Pflichten zu erfüllen? Und wenn nicht – sind die Verträge weiterhin gültig und durchsetzbar?
  • die Fähigkeit, für diese Transaktionen andere wichtige Life-Cycle-Events durchzuführen (u. a. Risikomanagementaktivitäten). Diese Life-Cycle-Events sind sowohl für Aufsichtsbehörden (Marktteilnehmer mit EMIR RTS Mandat, die beispielsweise eine Portfoliokomprimierung durchführen möchten) als auch für Marktteilnehmer wichtig.

Die entsprechenden Lobby-Vereinigungen in Großbritannien, etwa die ISDA oder AFME, gehen derzeit nicht davon aus, dass es für die englischen Banken per se unmöglich bzw. “illegal” wird, ihre Pflichten unter den laufenden Verträgen zu erfüllen. Dennoch besteht Regelungs- und Anpassungsbedarf. Einige englische Banken überlegen, die Derivate-Portfolien, die sie mit kontinentaleuropäischen Gegenparteien eingegangen sind, auf Gruppengesellschaften in anderen EU-Mitgliedstaaten zu übertragen. Eine solche Standortverlagerung ist jedoch in der Regel nicht ohne Mitwirkung der Gegenparteien zu bewerkstelligen und stellt daher eine große Herausforderung dar. Unternehmen haben bereits umfangreiche Vorbereitungen für ihre Novationsprojekte getroffen und vielfach bereits begonnen, Kunden und Gegenparteien darauf anzusprechen.

Eine Übergangsphase im Austrittsabkommen wäre für die Minderung dieser Risiken daher wichtig. Ob das Vereinigte Königreich und die EU ein Austrittsabkommen abschließen, ist jedoch nicht sicher.

Sollten Sie Fragen zu diesem Thema haben, können Sie sich gerne direkt an Dr. Julian Fischer, Hogan Lovells, wenden – julian.fischer@hoganlovells.com