Ausschuss Firmenkunden – Call am 8.2.18

  1. Sachstand Muster Stillhaltevereinbarung

    Das derzeitige und im Sommer 2017 verabschiedete Muster wurde seitens weiterer Banken einer Prüfung unterzogen. Dabei konnten gute weitere Anregungen aufgenommen werden, die in die laufende Aktualisierung des Musters einfließen werden. So wurden seitens der Düsseldorfer Hypothekenbank, der Helaba und der UniCredit hilfreiche Kommentare beigebracht, die derzeit vom Redaktionsteam um Oliver Otto (DLA Piper) eingearbeitet werden. Die aktualisierte Version (2.0) soll dann im nächsten Ausschuss-Call beschlossen werden und wird dann für DKS Mitglieder auf der Website im Intranet abrufbar sein. Es gibt bereits Ausschussteilnehmer, die das Muster aktiv verwenden und bislang gute Erfahrungen damit gemacht haben.

    2. Aktuelles

    Der Ausschuss diskutierte die aktuellen Entwicklungen zur Behandlung von Bearbeitungsgebühren und der Limitation Language. Es wurde dabei auch das Interesse deutlich, diese Themen im Rahmen des nächsten Workshops zu behandeln und dazu auch eine DKS-Meinung zu veröffentlichen. Weitere aktuelle Themen, die gezielt vom Ausschuss aufgegriffen werden sollen, sind die Benchmark-Verordnung und die Behandlung des Brexits im Rahmen von Darlehensdokumentationen. Einzelne Ausschussmitglieder haben zu den Themen Bearbeitungsgebühren und Limitation Language außerdem auch bilaterale Gespräche angeregt, die zwischen den Banken und/oder den Beratern stattfinden können, um gezielt Fachwissen untereinander auszutauschen.

    3. Muster Restrukturierungsvereinbarung

    Der Ausschuss hat die Entwicklung eines Muster-Term Sheets einer Restrukturierungsvereinbarung beschlossen. Da die Anwendungsfälle für Restrukturierungsvereinbarungen viel zu divers sind, um diese im Rahmen eines Mustervertrages abzuhandeln, einigte sich der Ausschuss darauf, dieses Vorhaben mittels der Entwicklung eines Term Sheets umzusetzen, welches im Sinne einer best practice oder als Leitfaden genutzt werden kann.

    Der Zeitplan sieht vor, dass nun die Ausschussmitglieder ihre Anregungen, Muster und Beispiele Mike Danielewsky (DLA Piper) bis zum 16. März 2018 zukommen lassen. Aus diesen Beiträgen wird dann der erste Rohentwurf eines Term Sheets erstellt, der den Ausschussmitgliedern bis zur nächsten Telefonkonferenz des Ausschusses, Anfang April 2018 zugehen wird. Ziel ist es bis zum Sommer 2018 ein fertiges Produkt zu erstellen, welches zur Nutzung freigegeben werden kann.

Telefonkonferenz Ausschuss Firmenkunden am 8.2.2018 um 14.00 Uhr

Der Leiter des Ausschusses Firmenkunden, Herr Mike Danielewsky von DLA Piper, lädt zur Telefonkonferenz am Donnerstag, den 8. Februar 2018 um 14.00 Uhr – 15.00 Uhr ein.

Einwahldaten: 069 – 22 22 26 33 + PIN 21899454#

Nachdem die Mustererstellung der Stillhaltevereinbarung abeschlossen worden ist, wird sich der Ausschuss nun um das Thema Restrukturierungsvereinbarung kümmern.

Des weiteren wird nochmal auf die Limitation Language, die Bearbeitungsgebühren in Unternehmensverträgen und weitere aktuelle Themen ein Blick geworfen.

FIRMENKUNDEN AUSSCHUSS – MUSTER STILLHALTEVEREINBARUNG

Inhalt

PRÄAMBEL. 3

  1. Definitionen und Interpretation. 4
  2. Fälligkeit; Schuldanerkenntnis. 4
  3. Stillhalten; Zinsen; Kündigung. 4
  4. Sicherheiten. 5
  5. Bestellung von Sicherheiten. 5
  6. Wirksamkeitsvoraussetzungen. 5
  7. Garantien; Verpflichtungen. 6
  8. Saldenausgleich. 8
  9. Informationspflichten. 9
  10. Einzureichende Unterlagen. 9
  11. Kosten und Entschädigung. 10
  12. Offenlegung; Vertraulichkeit 10
  13. Kein Verzicht; Rechtsvorbehalt 10
  14. Schriftform.. 10
  15. Salvatorische Klausel 10
  16. Ausfertigung. 11
  17. Rechtswahl; Gerichtsstand. 11

Seitens des Ausschussvorsitzenden wurde der Entwurf der Stillhaltevereinbarung versandt. Wenn Sie an diesem Entwurf interessiert sind, wenden Sie sich bitte an Herrn Mike Danielewsky mike.danielewsky@dlapiper.com

Die entsprechende Telefonkonferenz findet am 20.09.2017 um 15.30 Uhr statt.

Einwahldaten sind: Tel. 0049-69-22 22 26 33, PIN 21899454#

Firmenkunden Ausschuss Call 20.09.2017

Der Ausschuss Firmenkunden unter der Leitung von Mike Danielewsky von DLA Piper lädt zur nächsten Telefonkonferenz am

Mittwoch, den 20.09.2017 um 15.30-⁠16.30 Uhr

ein. Die Einwahldaten sind: Tel. 0049-⁠69-⁠22 22 26 33, PIN 21899454#

In dem Call werden die Muster einer Stillhalte-/Prolongationsvereinbarung und einer Stundungsvereinbarung besprochen werden. Die Muster werden vorher noch (auszugsweise) im Blog auf dieser Webseite veröffentlicht werden.