Hiermit möchten wir nochmal auf die Telefonkonferenz aller drei Ausschüsse der DKS am 17. März 2017 aufmerksam machen.

Freitag 17.3.2017 14.00-15.00h – alle Ausschüsse gemeinsam (Koordination Dr. Jörg Keibel) – Einwahlnummer 069-1540085018 – Zugangscode 5389

Als Vorabinformation erhalten Sie hier die Berichte der drei Ausschüsse, die bereits ihre Telefonkonferenzen in der letzten Woche durchgeführt haben:

Privatkunden
Der Privatkundenausschuss hat sich in der Telefonkonferenz am 10.3.2017 mit dem Thema Wohnraumimmobilienkreditrichtlinie und hier insbesondere mit dem Merkblatt ESIS beschäftigt. ESIS ist insbesondere als Basis für eine Standardisierung geeignet, da dieses Merkblatt für alle Bankengruppen gleichermaßen gilt. Allerdings ist von der Deutschen Kreditwirtschaft (zentraler Verband aller Bankenverbände) kein Standard vorgegeben worden, sondern jede Bankengruppe hat für sich die Umsetzung des ESIS in die Praxis durchgeführt. Dieses hat – soweit bekannt – zu gewissen Abweichungen geführt. Als Thema vor allem für die private Baufinanzierung will sich der Ausschuss als erstes mit dem Thema Vorfälligkeitsentschädigung beschäftigen. Zielrichtung ist, das Thema bis Ende März zu konkretisieren, damit in der 1. Aprilhälfte die nächste Ausschuss Telefonkonferenz anberaumt werden kann.
Ein weiteres Thema sind die beabsichtigten Regelungen im Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz. Dieses ist ja in der aktuellen Diskussion (die 1. Lesung im Bundestag hat bereits stattgefunden). Hier interessiert den Ausschuss vor allem das Thema Kreditwürdigkeitsprüfung. Auch hierzu soll das Thema bis Ende März konkretisiert werden, damit dieses in der nächsten Ausschuss Telefonkonferenz behandelt werden kann.

Firmenkunden
Der Ausschuss Firmenkunden hat seine Telefonkonferenz am 7.3.2017 durchgeführt. Der Ausschuss hat sich darauf verständigt, mit dem Entwurf von Mustern für Stillhalte-/Prolongations- und Stundungsvereinbarungen zu beginnen, sowie mit einem Muster für Verwertungsvereinbarungen mit Insolvenzverwaltern. Bei diesen Dokumenten sahen die Mitglieder den größten Harmonisierungsbedarf, um in Übertragungssituationen mit einheitlichen Bewertungsmaßstäben zu arbeiten.

Der Ausschuss hat sich verabredet, dass die einzelnen Ausschussmitglieder ihre Dokumentationen an den Ausschussvorsitzenden M Danielewsky bis zum 24.3.2017 zukommen lassen, so dass dann an der Bearbeitung der Muster begonnen werden kann und bis zum 21. April 2017 die ersten Entwürfe zirkuliert werden. Im Anschluss daran sollen dann Telefonkonferenzen nach Vereinbarung kurzfristig anberaumt werden, um die Muster zu besprechen. Am 31. Mai 2017 sollen dann in einer abschließenden Telefonkonferenz die Muster „beschlossen“ werden.

Ferner wurde besprochen, dass der Ausschuss sich regelmäßig über aktuelle Themen im Firmenkundenbereich austauscht. Ebenfalls bis zum 24. März 2017 sollen dazu erste Themen vorgeschlagen werden. Ziel ist es, bei einer der Telefonkonferenzen dieses aktuelle Thema intensiver zu diskutieren und so ggf. auch für andere Mitglieder attraktiver zu gestalten. Erste Vorschläge waren dabei Austausch über Limitation Language in der Insolvenz; All-Lender-Consent bei bestimmten Änderungen am Kreditvertrag und Entwicklungen bei Syndizierungsklauseln. Weitere Themenvorschläge können jederzeit eingereicht werden.

Immobilien Finanzierung
Die Teilnehmer des Immobilienausschusses haben in Ihrer Telefonsitzung am 6. 3. 2017 beschlossen, dass das nächste Arbeitsziel die Erstellung einer Musterdatenraumstruktur ist. Die Teilnehmer wurden gebeten, Beispiele zu übersenden. Ein erster Entwurf soll bis zum 15. 5. 2017 an die Teilnehmer zur Kommentierung übersenden werden.

Wir würden uns freuen, wenn Sie an der Telefonkonferenz am 17.3.2017 teilnehmen würden.

Deutschland ist ein Darlehens- beziehungsweise Kreditmarkt. Kredittransaktionen sind eine wichtige Möglichkeit des Risikomanagements und der Refinanzierung für Kreditinstitute. Die Vereinfachung und Beschleunigung derartiger Transaktionen erhöht das Marktvolumen und die Marktliquidität.

Die Vereinigung Deutsche Kreditmarkt-Standards e. V. (DKS) erarbeitet Prozess- und Vertragsstandards für den deutschen Kreditmarkt und die dort stattfindenden Transaktionen. Werden Sie Mitglied des DKS und profitieren Sie von dem fachlichen Austausch mit anderen Experten aus Kreditinstituten, Kanzleien, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und Hochschulen.

Wohnimmobilienkreditrichtlinie und Kreditmarkt-Standards

Die seit Februar 2016 geltende Wohnimmobilienkreditrichtlinie (kurz: WIKR) bringt auch Kreditmarkt-Standards mit sich: das ESIS, das Europäische Standardisierte Merkblatt. Mit diesem Merkblatt müssen die Kreditgeber – Banken, Bausparkassen, Versicherungen bzw. deren Vermittler – nachweisen, dass der Kunde gemäß den gesetzlichen Vorgaben informiert wurde. Dabei geht es nicht nur um den Tilgungsverlauf und den effektiven Jahreszins, sondern auch um Kosten oder Provisionen, die nicht in den jährlichen Effektivzins einfließen, und auch um mögliche Vorfälligkeitsentschädigungen bei Nichtabnahme des Darlehens. Bei Änderung der Vertragsbedingungen im Laufe der Verhandlungen ist dem Kunden zudem ein entsprechend angepasstes ESIS Merkblatt auszuhändigen. Erst im Laufe der praktischen Anwendung wird sich herausstellen, in welchem Umfang und in welcher Form das Merkblatt auszufüllen ist, damit es rechtlichen Bestand hat.

Der Ausschuss Privatkunden wird sich dem Muster ESIS als eine der ersten Aufgaben annehmen. Dabei wird auch der vom Bundeskabinett am 21.12.2016 beschlossene Gesetzentwurf zur „Ergänzung des Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der Maßnahmen bei Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems und zur Änderung der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie“, kurz: Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz, berücksichtigt werden. Zudem wird die in dem Gesetzentwurf vorgesehene Einschätzung der drohenden Risiken für die Funktionsfähigkeit des Finanzsystems und für die Finanzstabilität durch das BaFin Beachtung finden. Hier werden noch weitere Anordnungen des BaFin zu Freikontingenten und Bagatellgrenzen erwartet.